Momos Welt

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Endlich mal eine vernünftige Kritik aus Brüssel (siehe Spiegel online). Unsere eigene Regierung hat ja offenbar Augen, Ohren und sonst was zugesperrt. Diese Gesetze zur Förderung der regenerativen Energien sind so etwas von unfassbar, dass jetzt hoffentlich endlich etwas geschieht.
McDonald's, aldi, Golfplätze, Banken... - Und weil an der Strombörse aufgrund guter Ausbeute erneuerbarer Energien die Preise sinken, steigt der EEG-Zuschlag bzw. der Strompreis. Wir Verbraucher und kleinere Firmen, die wenig Strom verbrauchen, bezahlen die Zeche. Und offenbar werden immer und immer mehr Firmen mit hohem Stromverbrauch in die Ausnahmen aufgenommen. Es ist nicht zu fassen! Gut, dass diese schlechte Politik jetzt hoffentlich gestoppt wird.

Ich habe in der Vergangenheit oft ungefragt Informationen über den fehlenden Friedensvertrag und angeblich nicht vorhandene Souveränität erhalten. Damit seien alle völkerrechtlich abgeschlossenen Verträge nichtig, u.a. ja auch die EU-Verträge. Bislang fand ich diese Texte nicht uninteressant, ich konnte mir aber nie wirklich vorstellen, dass dies wahr ist.

Das so genannte Alliierte Vorbehaltsrecht (Kontrollrecht)- Wikipedia - galt in Deutschland von 1949 bis zur Wiedervereinigung 1990. Aber lesen wir mal hier, dass es offenbar tatsächlich nach wie vor Einschränkungen der deutschen Souveränität gibt.

Jetzt lese ich in der Süddeutschen hier und hier und höre im Deutschlandfunk, dass Adenauer den Amerikanern und Briten erlaubte, gegen das Grundgesetz in Deutschland abzuhören und zu belauschen. Noch schlimmer: Diese Vereinbarungen sind bis heute gültig!

Vor diesem Hintergrund sollten wir die unglaublich verlogenen Kommentare unserer Politiker betrachten. Die - Entschuldigung für den Ausdruck! - Verarschung könnte nicht schlimmer sein.

Es ist eine vertrackte Situation. Aber zumindest wissen wir jetzt, dass wir keinem Politiker trauen dürfen! Sie lügen unverfroren und finden offenbar auch nichts dabei.

In der Süddeutschen las ich heute, dass der Iran bis 2015 ein eigenes - vom internationalen Internet abgekoppeltes - eMail-Programm starten will.

Einmal abgesehen von den Absichten, die die Ajatollahs im Iran verfolgen, ist die Idee gar nicht so schlecht.

Wie wäre es mit einem EU-eigenen eMail-Netz mit gutem Datenschutz, zusätzlich zum bisherigen Netz.

Dann könnte ich mit vollem Risiko, aber vorsichtig ins Internet und wäre zumindest einigermaßen beruhigt, wenn ich eMails schreibe.

Leider überkommt mich schon bei der Idee das ungute Gefühl, dass die EU es vielleicht auch nicht ganz so gut mit ihren BürgerInnen meint, wie sie immer behauptet. Ich wette, auch die EU-Bürokraten würden unsere Köpfe beim allerersten Test verkaufen.