Momos Welt

Grafik und WELT-Artikel vom 7.10.2012 "GEZ will Bürger künftig noch stärker ausforschen"

Danke an die WELT, die sich derzeit mit der GEZ zofft und den Streit dokumentiert hat.

Die Datenkrake GEZ, die die meisten von uns schon als außerordentlich unangenehme Schnüffler und leider mit großer Macht ausgestattete Behörde erlebt haben, sollte nicht noch durch viele neue Mitarbeiter vergrößert, sondern endlich abgeschafft werden.

Es geht um einen angeblichen Verfassungsauftrag, die BürgerInnen unabhängig zu informieren (was BürgerInnen ja ohnehin selbst tun müssen, weil es unabhängige Information nicht gibt).

Wikipedia informiert ausführlich.

Hier eine Initiative - gez-abschaffen.de -, die schon viel Energie in den Kampf gegen die GEZ aufgewandt hat.

Und in der Tat: Was steht denn im Grundgesetz?

Art. 5 Absatz 1 Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland:
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

In unserer Verfassung steht also nichts von einem Auftrag, die Bevölkerung mit Informationen zu versorgen.

Das wird erst in überaus komplizierten Gesetzen festgelegt, und dieser Auftrag wird durch machtpolitische Verrenkungen manipuliert. Das ganze System ist undurchsichtig, überaus teuer und ineffektiv.

Ich habe keinen Fernseher, weil die Programme schlecht sind. Ich habe ein Radio und bezahle dafür Gebühren. Aber ich bin auch zufrieden, wenn es keinen öffentlich-rechtlichen Rundfunk mehr gibt. Es reichen die weiteren Angebote. Und wenn man die BürgerInnen fragen würde, gingen sie ganz sicher mit mir konform.

Von mir aus dürfte es einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk geben, wenn er sich mit 5% der heutigen Kosten - und entsprechend niedrigeren Gebühren - begnügen würde.

Nach einem Umzug bekam ich Post, ich möge doch bitte meinen nichtexistenten Fernseher anmelden. Ich habe 3 Monate damit verbracht, der GEZ zu erklären, daß ich keinen Fernseher habe, was sie einfach nicht zur Kenntnis nahmen. Ich bot ihnen an, sie mögen vorbeikommen und sich davon überzeugen, nur müßten sie mir sagen wann sie kommen wollten, da ich nicht jederzeit zu Hause bin.
Nach X Mahnungen und einem verpaßten Besuch (wer ist denn vormittags um 11 zu Hause?) war auf einmal Ruhe.

Kommentar zur Unabhängigkeit der Fernsehsender von Jan Fleischhauer auf SPON