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Sonntag, 2. Juni 2013
Der Rundfunkbeitrag entspricht einer verfassungswidrig zustande gekommenen Zwecksteuer
momo2012, 10:49h
Wie SPIEGEL online berichtet, hat die ARD-Mitarbeiterin Anna Terschüren bei der Fakultät für Wirschaftswissenschaften der Technischen Universität Ilmenau promoviert mit einer Arbeit mit dem Titel "Die Reform der Rundfunkfinanzierung in Deutschland: Analyse der Neuordnung und Entwicklung eines idealtypischen Modells"(hier online abrufbar). Die Überschrift oben ist eine der brisanten Aussagen in Ihrer Doktorarbeit, andere sind die Forderung der Abschaffung von Werbung und Sponsoring.
Für mich ist es unerfindlich, warum das Verfassungsgericht die kürzliche Klage abgewiesen hat. Möglicherweise lag es an der falschen Formulierung der Klage? Es ist nicht in Ordnung, dass in unserem Land die Politiker tun, was Ihnen gefällt und dabei von vielen Seiten - in diesem Fall sogar vom Verfassungsgericht - noch Unterstützung bekommen. Es ist doch klar für einen Blinden mit Krückstock, dass diese Milliarden, die BürgerInnen unfreiwillig jedes Jahr an die öffentlich-rechtlichen Sender zahlen, hemmungslos verschwendet werden. Wo bitte ist der Verfassungsauftrag für diesen Stuss, der im Fernsehen gezeigt wird? Oder bei den dumpf-dämlichen auf allen Kanälen fast gleichen Musiksender etc.? Oder was soll die Bevölkerung bilden, wenn Millionen und mehr ausgegeben werden für Sportrechte? Mir erschließt sich diese Logik nicht.
Aber leider wird auch Frau Terschüren daran wohl vorerst nichts änder können. Schade!!!
Schauen wir noch einmal auf die Eier legenden Wollmilchsäue, die wir BürgerInnen für die Regierungen aller Couleur sind.
Für mich ist es unerfindlich, warum das Verfassungsgericht die kürzliche Klage abgewiesen hat. Möglicherweise lag es an der falschen Formulierung der Klage? Es ist nicht in Ordnung, dass in unserem Land die Politiker tun, was Ihnen gefällt und dabei von vielen Seiten - in diesem Fall sogar vom Verfassungsgericht - noch Unterstützung bekommen. Es ist doch klar für einen Blinden mit Krückstock, dass diese Milliarden, die BürgerInnen unfreiwillig jedes Jahr an die öffentlich-rechtlichen Sender zahlen, hemmungslos verschwendet werden. Wo bitte ist der Verfassungsauftrag für diesen Stuss, der im Fernsehen gezeigt wird? Oder bei den dumpf-dämlichen auf allen Kanälen fast gleichen Musiksender etc.? Oder was soll die Bevölkerung bilden, wenn Millionen und mehr ausgegeben werden für Sportrechte? Mir erschließt sich diese Logik nicht.
Aber leider wird auch Frau Terschüren daran wohl vorerst nichts änder können. Schade!!!
Schauen wir noch einmal auf die Eier legenden Wollmilchsäue, die wir BürgerInnen für die Regierungen aller Couleur sind.
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