Momos Welt

Quelle Grafik: Tagesschau.de

Die EU-Geschichte ist ja in der Tat eine erfolgreiche Friedensgeschichte, und es ist noch gar nicht lange her, da tobten auf diesem Kontinent immer wieder schreckliche Kriege. Insofern ist es gut, dass wir uns jetzt alle einmal wieder daran erinnern. Das fiel ja in dieser ewigen Krise schwer.

Mögen jetzt die EU-Gestalter - denn derzeit haben wir BürgerInnen da ja keine wirkliche Stimme - diese große Chance nutzen, sich verantwortungsvoll auf die Fragen zu stürzen, die für eine künftige erfolgreiche EU noch nicht beantwortet sind. Die wichtigste ist in meinen Augen die der Bürgerbeteiligung.

Aber da trauen sich die PolitikerInnen nicht heran. Es wird aber nichts nützen. Die EU benötigt wirklich ganz dringend eine saubere demokratische Legitimation. Es kann nicht so bleiben wie es ist.

Natürlich ist es schwierig, 500 Millionen europäische Bürger zu vertreten. Und ebenso wird es einen Kraftakt brauchen, die Weichen für die Zukunft mit 27 Kabinetten zu stellen. Aber es ist doch eigentlich ganz klar, was notwendig ist:

Die EU braucht eine Identität, die von ihren BürgerInnen gelebt wird, d.h. die EU-Bürokraten müssen ihren Hochmut ablegen und sich endlich demokratisch auf die Basis der Völker zubewegen. Einsame Beschlüsse der Regierungschefs sind nicht zukunftsfähig.

Ich glaube, die EU braucht auch mehr eigenes Profil und Mut, eigene Konzepte zu entwickeln, die an der einen oder anderen Stelle möglicherweise nicht mit den Vorstellungen der USA oder sonstiger Länder übereinstimmen.

Und es wird dringend notwendig sein, die Armut in der EU zu bekämpfen - Gerechtigkeit herzustellen.

Wichtig finde ich auch, dass die Regeln, die sich die EU gibt, dann auch konsequent eingehalten werden. Ich habe nichts gegen Solidarität, aber ich empöre mich über Betrug und Schummelei.

Wenn die EU ihre Friedenspolitik mit ihren Ermahnungen zum Einhalten der Menschenrechte glaubwürdig fortsetzen will, hat sie vor der eigenen Haustür noch Einiges zu tun.